The Internets never forgets

Twitternde Politiker sind ja sowieso suspekt da meistens eine extra Redaktion sich als eine Person ausgibt. Manchmal wird auch über Twitter etwas schnell geschossen. Oder der Zensor war krank geschrieben. Dann werden die Tweets wieder gelöscht. Nun gibt es auch in .de einen der das verhindert. Netzpolitik.org weiss mehr.

Das war knapp.

Der heutige Tag, ist ein guter Tag. Aber ein äußerst unangenehmer Nachgeschmack bleibt. Wobei ein Nachgeschmack eine heftige Untertreibung ist. Wo fange ich an? Bei den Internet ausdruckenden Politikern, die vollkommen ahnungslos, über Dinge diskutieren von denen sie nicht den blassesten Schimmer haben? Die sogenannte Experten wie Professor Christian Pfeiffer hinzuziehen, oder offensichtlich inkompetente Personen wie den CDU Mann Axel E. Fischer als Vorsitzenden der Enquete-Kommission für Internet und digitale Gesellschaft installieren?

Oder über die Parteien deren Abgeordnete nicht wie vom GG gefordert nach bestem Wissen und gewissen Politik machen sondern je nachdem ob man jetzt regiert, ein Gesetz da durch winkt und anderen Orts in der Opposition das gleiche Gesetz ablehnt, noch dazu eines das vom ehemaligen Minister aus den eigenen Reihen schon unterschrieben wurde? Oder über die Partei die LINKE, die in Berlin durchwinkt und sich jetzt dafür rühmt die Verantwortlichen für den Stop dieses Gesetzes in NRW zu sein?

Über soviel Unfähigkeit in den Parlamenten kann man nur den Kopf schütteln, mindestens, wenn nicht der Gedanke an die Umsetzung des Artikel 20 Absatz 4 GG immer öfter durch die Köpfe der betroffenen Personen kreist.

Die digitale 2-Klassengesellschaft ist längst Realität geworden. Es gibt die die das Netz nutzen und gestalten und es gibt die die nur (wenn überhaupt) im Internet einkaufen,  sich selbst auf ihren Facebook Seiten zitieren oder bescheuerte Podcasts verbreiten. Das Problem dabei ist das die Leute die überhaupt keine Ahnung haben gleichzeitig die Gesetze machen. Die Internetseiten als Rundfunk bezeichnen.

Die selben Leute die die Freiheit die das Internet mit sich bringt als Gefahr sehen. Ihr Monopol der Information gefährdet sehen. Die es gerne sehen würden wenn man zwar das Versammlungsrecht im Internet verschärfen würde und ein Vermmungsverbot einführen würde, aber im selben Atemzug alles Speichern wollen was passiert, Zugriff auf unsere Rechner wollen, und sich nicht zu schade sind die lobbygesteuerten Gesetzesentwürfe mit den Opfern von Amokläufen zu rechtfertigen.

Es ist eine Schande was in Deutschland passiert. Eine Schande das die Politiker nicht verstehen das wir uns das Internet nicht einfach wieder wegnehmen lassen. Das sie glauben sie könnten ihren beschränkten Horizont in das grenzenlose Netz übertragen.
Es ist eine Schande das ein solches Gesetz beschlossen wird um die Ahnungslosigkeit derjenigen die das Gesetz zu erst unterzeichnet haben nicht öffentlich zu machen. Und es ist noch eine größere Schande das man dieses Gesetz nur aufhält um dem politischen Gegner einen auszuwischen.

Wir werden regiert von korrupten, unfähigen, machtgeilen Einfaltspinseln. Parteiübergreifend. Zu 90% gehören unsere Politiker wegen Volksverdummung angezeigt und anschließend mit Fackeln und Mistgabeln aus dem Land gejagt.

Bleibt nur zu hoffen dass sich dieser Fakt mal in der Bevölkerung rumspricht und die Verantwortlichen für die 0815 Politik der letzten Zeit bei den nächsten Wahlen entsprechend geohrfeigt werden. Das dumme ist nur das wir hier die Wahl haben zwischen SPestD, CholeaDU, FurunkelDP, Grünem Auswurf und Schlaganfall auf der LINKEN Körperhälfte.  Es ist zum verrückt werden. Armes Deutschland.

1, 2 Polizei

Sehr geehrte vermummte Demo-Kampfbullen im Stuttgarter Schlossgarten,

ihr habt euch da einen ganz schönen Knaller geleistet, aber man kann euch dafür auch ein klein bisschen
dankbar sein weil so der deutsche Michel mal mitbekommt das der Artikel 20 GG wirklich ein Witz ist ( So wie das GG an sich eigentlich nur noch Dekoration ist). Wenn ich die Debatte über S21 verfolge, über Volksentscheide, und unsere Demokratie im allgemeinen wird mir schlecht. Es heisst man könnte den Bürger nicht bestimmen lassen, das Bauprojekt wäre seit Jahren geplant und die Kosten hinlänglich bekannt gewesen, die Pläne für jedermann einzusehen gewesen (per Anhalter durch die Galaxie ?!). Nur war vor 10 Jahren als der ganze Kram geplant wurde
bestimmt nicht von 11 – 19 Milliarden Euros oder Weltwirtschaftskrise, Bankenrettung etc die Rede. Fakt ist die Zeiten haben sich geändert, keine Sau hat mehr Geld, der Mittelstand wird langsam aber sicher abgeschafft, Hartz 4 ist so ziemlich der einzige Wachstumsmarkt. Aber die R€ichen werden immer Reicher. Und während unsere Bundesregierung lautstark meint das die Bürger zu blöd sind über solch wichtigen Infrastrukturprojekte abzustimmen, das Volksentscheide zu gefährlich sind weil das Volk von bösartigen Interessengruppen dazu verleitet werden könnte anders als die Regierung zu stimmen, lassen sich unsere Volkszertreter munter von den Lobbyisten komplette Gesetze entwerfen, Abgaben diktieren etc und preisen die Scheisse die sie so -ganz und garnicht im Sinne des Volkes -verzapft haben hin und wieder sogar als Revolution, Meilenstein oder sonstwie Spektakulär. Dabei ist unverkennbar das unsere Minister alle miteinander nur ferngesteuerte Marionetten der Konzerne sind. Von wegen Demokratie. Das Wahlvieh wird alle 4 Jahre für ein halbes Jahr nach Strich und Faden verarscht um dann nach der Wahl das volle Programm serviert zu bekommen. Es geht soweit dass jeder Bürger weiß das man Wahlversprechen nicht ernstnehmen darf und trotzdem fallen alle jedes Mal aufs neue drauf rein. Die Politiker feiern sich selbst, haben teilweise weit über 100.000 Euro Jahreseinkommen aber es passiert nichts. Und das Kurzarbeitergeld das Deutschland den Arsch über die letzte Regierung Krise gerettet hat ist mit Sicherheit kein Verdienst der politischen Kaste die das Land im Moment regiert -trotzdem selbstbeweihräucherung wohin man schaut. Genauso wie man weiß das Wahlversprechen Mogelpackungen sind, sollte sich mittlerweile herumgesprochen haben das bei Bauprojekten jenseits der Doppelhaushälfte, so ab 2stelligten Millionenbeträgen die Kosten die während der Planungsphase veranschlagt wurden, Regelmäßig den ursprünglichen Kostenrahmen, meistens um das doppelt und dreifache sprengen. Das wird um so wahrscheinlicher je mehr Geld in der Planungsphase veranschlagt wurde. Und so werden aus 4 Milliarden auch gerne mal 20… Und wenn dann Schüler und Rentner es wagen den Anweisungen der vermummten Kampfbullen nicht folge zu leisten, dann ist ja der Einsatz von brutaler Gewalt mit hunderten verletzten zutiefst gerechtfertigt, schliesslich geht es ja um den Schutz von recht(s)staatlich gesicherten Bauvorhaben. Schliesslich ist die Polizei da um den Bürger vor seinen eigenen unqualifizierten Überzeugungen zu schützen zur Not auch mit Gewalt. Aber macht mal so weiter. Korruption, Gewalt gegen das Volk, Abschaffung von Bürgerrechten, Aufbau eines Polizeistaates, Abbau des Sozialstaates kurz um die Verwandlung des Grundgesetz in einen schweizer Käse. Bald hat wirklich der letzte Michel mitbekommen das es Zeit ist etwas gegen diese Art der Politik zu unternehmen. Die Nichtwähler sind die Größte Fraktion, und das Internet das ihr krampfhaft versucht zu zensieren, formt die neue ausserparlamentarische Opposition. Widerstand wird zur Bürgerpflicht. Macht so weiter und die Menschen haben bald wieder etwas für das es sich lohnt zu kämpfen. Die Freiheit. Wo Recht Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.